44 Millionen Euro gehen ins Sparschwein

//44 Millionen Euro gehen ins Sparschwein

44 Millionen Euro gehen ins Sparschwein

Stadtkämmerer Dieter Daminger strahlt: Der Stadtrat gab sein Placet, den Jahresüberschuss auf die hohe Kante zu legen, um damit Schulden zu tilgen. Foto: Tino Lex

Stadtkämmerer Dieter Daminger strahlt: Der Stadtrat gab sein Placet, den Jahresüberschuss auf die hohe Kante zu legen, um damit Schulden zu tilgen. Foto: Tino Lex

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Von Claudia Böken, MZ

Regensburg. Die Stadt arbeitet weiter am Abbau ihrer Schulden. Am Donnerstag gaben zuerst der Wirtschafts- und Finanzausschuss und anschließend das Stadtratsplenum einstimmig das Placet dazu. Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Dieter Daminger hatten vergangene Woche bei einer Pressekonferenz die gute Nachricht verkündet, dass die Stadt im vergangenen Jahr einen Überschuss von 44 Millionen Euro erwirtschaftet habe. Nun ging es darum, was mit diesem Geld gemacht wird. Die Empfehlung Schaidingers an das Gremium war klar: Auf die hohe Kante legen.

Kritik am „Stil“ des OB

Die 44 Millionen Euro sollen ab 2014 für den weiteren Schuldenabbau verwendet werden. Dieser war im Rahmen des Haushaltspaketes 2014 zunächst gestreckt worden, weil die Investitionen bis 2017 deutlich ausgeweitet worden sind. Mit der Verbesserung aus dem Jahr 2013 könnten nun für die Jahre 2014 bis 2017 wieder die niedrigeren Schuldenstände – wie vor einem Jahr vorgesehen – erreicht werden, erklärte Daminger.

Die Freude über diese gute Nachricht überwog bei den meisten Stadträten, allerdings wurde auch Kritik am „Stil“ des Oberbürgermeisters laut. Dass die sich trotz allem in Grenzen hielt, lag Wohl daran, dass die Diskussion im Finanzausschuss stattfand, bei dem OB Hans Schaidinger selbst gar nicht anwesend war.

Schulden abbauen wollen alle

Für die Freien Wähler ärgerte sich deren Fraktionsvorsitzender Ludwig Artinger darüber, dass Schaidinger als scheidender Oberbürgermeister dem kommenden Stadtrat vorschreiben wolle, was er zu tun habe. Das Ziel, Schulden abzubauen, sei natürlich auch im Sinne seiner Partei, aber der Stil, wie man mit dem Stadtrat umgehe, sei fragwürdig.

Für die CSU hielt ihm Dr. Ludwig Zimmermann entgegen, dass dann überhaupt keine Beschlüsse gefasst werden dürften, die in die Zukunft reichten, weil die immer auch eine Festlegung für den nächsten Stadtrat bedeuteten. Für die Grünen sagte Margit Kunc: „Natürlich bin ich glücklich, wenn Schulden abgebaut werden, das haben wir ja immer gefordert.“ Trotzdem habe sie das Verhalten „komisch“ gefunden.

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By | 2014-03-27T20:04:59+00:00 March 27th, 2014|Finanzen|0 Comments

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