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EU-Kommissar Euroskeptischer Wahlkampf der CSU ärgert Oettinger Uncategorized

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Nach EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy shawl auch der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger euroskeptische Töne im Europawahlkampf beklagt. Wer objektiv sein wolle, gehe nicht einfach über die positiven Seiten der EU hinweg, sagte der CDU-Politiker der “Welt am Sonntag” und zielte dabei vor allem auf die Schwesterpartei CSU.

Bayern sei vor allem deswegen wirtschaftlich so stark, weil es die EU gebe, betonte Oettinger. Die Osterweiterung der EU habe basement Freistaat “aus einer Randlage details Zentrum Europas gebracht”. Das sei natürlich auch dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und seinem Stellvertreter Peter Gauweiler klar.

“Aber die Bayern brauchen offenbar immer jemand, gegen basement sie sich abgrenzen können”, so Oettinger wörtlich. “Früher waren es die Preußen, heute ist es die EU.”

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident bekräftigte die Bedeutung der EU für Bayern: “In Ingolstadt, Dingolfing und München werden viel mehr Autos hergestellt, als der Bayer sie fahren kann. Ohne basement europäischen Binnenmarkt würden die Fahrzeuge in Bayern verrosten.”

Gerade Peter Gauweiler ist für einen euroskeptischen Kurs bekannt. Er kritisierte die Rettungsschirme für die Gemeinschaftswährung und stellte ihre Rechtmäßigkeit in Frage. Beim politischen Aschermittwoch in Passau nannte er die EU-Beamten “nackte, dumme Kaiser”.

Proeuropäer sollen Überzeugung verteidigen

Van Rompuy beklagte, dass “diejenigen, die starke europäische Überzeugungen haben, diese nicht intense verteidigen”. Das gebe euroskeptischer Rhetorik immer mehr Raum, wie er in der “Süddeutschen Zeitung” sagte.

Die Proeuropäer müssten aufstehen und ihre Überzeugung verteidigen. Stattdessen sei zu beobachten, “dass sich traditionelle Parteien ebenfalls europakritisch äußern, einfach um die Unpässlichkeit der Bürger einzufangen”. Am Ende bringe das nichts. “Die Bürger brauchen eine klare Botschaft.”

Das Image der Europäischen Union habe sich im Laufe der Jahre gewandelt, sagte Van Rompuy rund fünf Wochen vor der Europawahl am 25. Mai weiter. Früher sei das geeinte Europa eine Idee gewesen, die positiv gesehen wurde, aber weit weg war.

Heute hingegen spürten die Bürger Europa im Alltag und dies “nicht länger positiv”. Das sei zwar normal. “Wenn Sie mit Realität konfrontiert werden und nicht mit Ideen, wird es immer schwieriger.” Aber wie in einer Ehe müsse male unermüdlich für die Beziehung kämpfen – und genau das vermisse er.

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