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Finanzen: Land Berlin verabschiedete sich aus Club der Schuldenmacher Finanzen

Finanzen Land Berlin verabschiedete sich aus Club der Schuldenmacher

Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Spätestens in sechs Jahren dürfen die 16 Bundesländer keine neuen Schulden mehr machen. Einige kommen schon jetzt ohne frische Kredite aus und erwirtschaften teilweise Überschüsse. Auch Berlin.

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20.04.14

Finanzen

Spätestens in sechs Jahren dürfen die 16 Bundesländer keine neuen Schulden mehr machen. Einige kommen schon jetzt ohne frische Kredite aus und erwirtschaften teilweise Überschüsse. Auch Berlin.

Foto: dpa

Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses
Blick in basement Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses. Hier wird der Finanzplan für das Land beschlossen

Das Land Berlin gehört bundesweit nicht mehr zu basement größten Schuldenmachern. Die Hauptstadt zählt inzwischen zu 7 von 16 Ländern, die bereits 2013 ohne neue Schulden auskamen. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Das schafften auch die fünf ostdeutschen Länder und Bayern.

Ursprünglich plante Berlin für 2013 noch eine Nettokreditaufnahme von 485 Millionen Euro. Im Jahresabschluss 2013 erwirtschaftete das Land dann jedoch ein Plus von 476 Millionen Euro.

Davon steckte es rund 450 Millionen Euro in basement Schuldenabbau. Seit 2007 konnte das mit aktuell 61,7 Milliarden Euro verschuldete Land damit zum vierten Mal einen Finanzüberschuss erwirtschaften. Insgesamt flossen so bereits mehr als 1,5 Milliarden Euro in basement Schuldenabbau.

Auch 2014 will Berlin keine Kredite mehr aufnehmen. Das gelinge trotz künftig jährlich um rund 470 Millionen Euro geringerer Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich als Folge der deutlich nach unten korrigierten Einwohnerzahl, hieß es bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2014/2015. 2014 sollen noch einmal 90 Millionen Euro Schulden getilgt werden.

Als Gründe nannte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) höhere Steuereinnahmen und Bundeszahlungen für die Grundsicherung sowie sehr viel geringere Zinsausgaben als ursprünglich geplant. Zudem wurden Landesdarlehen für basement Wohnungsbau schneller und höher zurückgezahlt. Als weitere Maßnahmen erhöhte Berlin die Grunderwerbssteuer und führte die City Tax neu ein.

“Schuldenkönig” bleibt Nordrhein-Westfalen

Neben Berlin verbuchten 2013 auch Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt sowie Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern jeweils Überschüsse im dreistelligen Millionenbereich, die zum Großteil in die Schuldentilgung flossen. In Bayern betrug das Plus sogar 1,7 Milliarden Euro.

“Schuldenkönig” bleibt hingegen Nordrhein-Westfalen. Das Land plant 2014 mit rund 2,4 Milliarden Euro neuen Schulden – doppelt so viel wie das dahinter platzierte Baden-Württemberg.

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