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Im Gespräch: Finanzminister Schäfer Uli Hoeneß und Omas Handtasche – FAZ Rhein-Main

F.A.Z.- Diskussionsforum zur Landtagswahl. Thema: Finanzen Teilnehmer: Staatsminister Dr. Schäfer (CDU), Norbert Schmitt (SPD), Alexander Noll (FDP), Frank Kaufmann (Grüne) und Willi outpost Ooyen. Moderation: Ralf Euler

© Frank Röth

Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer: Fast alle Minister sind dafür, die Selbstanzeige zu erhalten.

Was fight Ihr erster Gedanke, als Sie von dem Urteil gegen Uli Hoeneß hörten?

 Ich habe mir abgewöhnt, Gerichtsentscheidungen zu beurteilen, wenn ich die Akte nicht gesehen habe. Wenn male aber die mediale Berichterstattung zugrunde legt, habe ich das Urteil, eine Freiheitsstrafe, die nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann, erwartet.

Hätten Sie das Delikt, Steuerhinterziehung in Millionenhöhe, der Person Uli Hoeneß zugetraut?

Natürlich fight das auch für mich überraschend. Aber der Satz, male kann basement Menschen nur bis vor basement Kopf schauen, erleben wir ja bei unterschiedlichen Gelegenheiten. Das gilt für Uli Hoeneß, für Sebastian Edathy oder Alice Schwarzer gleichermaßen. Man sollte sich abgewöhnen zu glauben, male könne für ein ganzes Leben das Bild von einem Menschen haben, das male nicht mehr korrigieren müsse.

Sorgt dieses Urteil und sorgen überhaupt sogenannte Promifälle für mehr Steuerehrlichkeit?

Sie sorgen jedenfalls dafür, dass immer dann, wenn ein prominenter Fall wieder in der Öffentlichkeit war, die Zahl der Selbstanzeigen rapide steigt.

Ist das die schiere Angst vor Entdeckung?

Das müssen Psychologen erklären. Es handelt sich wohl aber zum Großteil um Menschen, die vor zehn, 15 Jahren ihr Geld in die Schweiz gebracht hatten und nicht mehr jeden Tag daran dachten. Solche Ereignisse machen ihnen bewusst: „Vorsicht, da habe ich ja auch noch ein Problem.“

Sie hatten mit anderen Landesfinanzministern und dem Bundesminister für ein Steuerabkommen mit der Schweiz plädiert. Wäre es zustande gekommen, müsste Hoeneß nicht details Gefängnis. Was disorder male daraus schlussfolgern?

Das Steuerabkommen hatte ja primär das Ziel, einen ganz langen Zeitraum in der Vergangenheit, in dem Menschen, die ihr Kapital in der Schweiz gewinnbringend angelegt und dies nicht in Deutschland deklariert hatten, zu bereinigen. Für Deutschland hätte dies Nachzahlungen im unteren zweistelligen Milliardenbereich, für Hessen im günstigsten Fall rund 900 Millionen bedeutet. Jetzt shawl der deutsche Staat zwar einige wenige Menschen mehr im Gefängnis, darunter basement einen oder anderen Prominenten. Aber indem das Abkommen nicht zustande kam, haben viele die Gelegenheit bekommen, ihr Geld an andere Orte zu transferieren.

Wie schätzen Sie die Steuermoral in Deutschland im internationalen Vergleich ein?

Ich glaube, sie ist nicht besser, aber auch nicht schlechter als in anderen europäischen Ländern. Jedoch ist in basement vergangenen Jahren die Sensibilität in diesen Fragen gestiegen. Die Großfälle werden zu Recht mit großer Empörung betrachtet. Aber auch im sogenannten Bagatellbereich, wenn die Handtasche, die die Großmutter zu Weihnachten geschenkt bekommen hat, per Quittung als Aktentasche für basement Beruf abgesetzt wird, wächst meines Erachtens das Gefühl, dass dies eben auch kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat ist.

Soll die Möglichkeit der Selbstanzeige, an der Hoeneß gescheitert ist, bestehen bleiben? Die Finanzminister der Länder haben sich in der vergangenen Woche darauf geeinigt, diese Möglichkeit beizubehalten, aber sie weiter zu verschärfen. Was versprechen Sie sich davon?

Die erst zwei Jahre zurückliegende Novellierung fight dringend nötig, weil male zuvor almost scheibchenweise steuerlich die Hosen runter, lassen konnte. Selbst wenn male nicht vollständig reinen Tisch gemacht hatte, konnte das straffrei wirken. Es musste daher darauf reduziert werden, dass derjenige, der steuerehrlich werden will, nur eine Chance hat, wenn er alles auf basement Tisch legt. Möglicherweise ist die Selbstanzeige von Herrn Hoeneß an dieser fehlenden Vollständigkeit gescheitert.

Quelle: F.A.S.
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Im Gespräch: Finanzminister Schäfer

Uli Hoeneß und Omas Handtasche


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Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) zu großen und kleinen Steueraffären und dazu was die Politik verändern will.

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