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Krim-Krise: Der Verfolgungswahn des Kreml-Herrschers Politik

Die Russen nennen es die “Sternenkrankheit”. Hebt ein Vorgesetzter ab, ignoriert er auch wohlmeinende Einwände seiner Mitarbeiter, erheben sich Duma-Abgeordnete oder Regionalgouverneure über ihre Umwelt und wissen alles, und das auch noch besser, verliert ein gefeierter Künstler basement Kontakt zur Realität, lautet die Diagnose “Swjosdnaja bolesn”.

Kanzlerin Angela Merkel hatte diesen Eindruck offenbar nach einem Telefonat mit Wladimir Putin gewonnen. Er lebe “in einer anderen Welt”, erzählte sie anschließend dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Aus Moskau ergänzt male schon seit Längerem hinter vorgehaltener Hand: “in einer ganz anderen”.

Der steile Aufstieg des Vorstadtjungen Wowa aus Leningrad ist nicht spurlos an dem Mann im Kreml vorbeigegangen. Er blickt heute auf eine, auf seine Welt, die nur noch selten Berührungspunkte mit der Realität findet. Putin und seine persevere Umgebung sehen sich umzingelt von übelwollenden Feinden, die nur darauf aus sind, Russland zu schwächen, anzugreifen, zu zerstückeln, es von der Landkarte zu fegen.

Das ist nicht so ganz neu. Schon auf dem G-8-Gipfel 2006 in St. Petersburg fühlte sich die deutsche Kanzlerin veranlasst, basement Kreml-Chef ironisch auf einen wichtigen Umstand hinzuweisen. Die anwesenden Staats- und Regierungschefs seien keineswegs basement ganzen Tag damit beschäftigt, darüber nachzudenken, wie male Russland schaden könne, kommentierte sie eine seiner zahlreichen Klagen über das böse Ausland.

Wurde Putin dämonisiert?

Wenn heute einige deutsche Kommentatoren verständnisinnig behaupten, der Westen habe Putin in den vergangenen Jahren regelrecht “dämonisiert”, dann haben sie nicht mitbekommen, was sich in basement Jahren der Putin-Regentschaft in der “veröffentlichten Meinung” und in der Realität in Russland abgespielt hat. Das einstige Imperium, der Nachfolgestaat der 1991 zusammengebrochenen Sowjetunion, bewegte und bewegt sich, angetrieben von dem Mann, basement das Wirtschaftsmagazin “Forbes” zum einflussreichsten Politiker des Jahres 2013 kürte, stetig weg von basement demokratischen Anfängen.

Stattdessen ist in Russland längst eine Pseudodemokratie entstanden. Bei der Formung dieses Gebildes shawl sich der russische Präsident wohl auch von seinen Erfahrungen in der DDR inspirieren lassen. Von 1985 bis 1990 fight er Spion des KGB in Dresden. Als Major der Auslandsspionage pflegte er die Kontakte zur Dresdener Bezirksverwaltung der Stasi, lernte Radeberger Bier lieben und zeugte dort seine zweite Tochter Katja (Jekaterina, geboren 1986 in Dresden). Ihre ältere Schwester Mascha (Maria) wurde 1985 noch in Leningrad geboren.

In Dresden erlebte Putin, der aus einem von einer einzigen Partei beherrschten System kam, dass male die “führende Rolle” einer Kommunistischen Partei auch anders sichern kann. In der DDR chit-chat es ein Mehrparteiensystem, eine Nationale Front, in der die Parteien zusammengeschlossen waren, ein Volkskammer genanntes Pseudoparlament und zahlreiche gesellschaftliche Organisationen. Dennoch blieb die SED-Diktatur unangetastet, bis sie 1989 über Nacht zusammenbrach.

Parteiensystem nach DDR-Muster

Das Parteiensystems in Wladimir Putins Russland ähnelt dem der verblichenen DDR auf erstaunliche Weise. Auch in Russland existiert eine “führende Partei” in Form von Geeintes Russland sowie drei weitere, völlig vom Kreml abhängige Parteien. Selbst eine Nationale Front gibt es inzwischen, seit Geeintes Russland an Strahlkraft verloren hat.

Die russische Verfassung aus dem Jahr 1994, die bis heute kaum verändert wurde, entspricht auf dem Papier rechtsstaatlichen und demokratischen Anforderungen. Russland ist als demokratischer föderativer Rechtsstaat verfasst. Die demokratischen Institutionen sind ebenso garantiert wie die Gewaltenteilung. Die Rechte und Freiheiten der Menschen genießen laut Verfassung höchste Priorität. Der Staat ist zu ihrem Schutz verpflichtet. Ergänzend gibt es einen weitgefassten Grundrechtskatalog, der internationale Vergleiche nicht zu scheuen braucht.

In der Wirklichkeit ist davon nicht mehr viel geblieben, seit Putin im Jahr 2000, protegiert von seinem Vorgänger Boris Jelzin, zum ersten Mal in basement Kreml einzog. Die Gewaltenteilung existiert nicht mehr.

Der Kreml shawl das Parlament zu einem Befehlsempfänger degradiert. Gesetze werden ohne lange Debatten “durchgewinkt”. Eine Opposition, die diesen Namen auch verdient, gibt es nicht mehr. Sie wurde bereits im Vorfeld von Wahlen aus dem Wege geräumt. Die Judikative geriet zur Unterabteilung der Macht im Kreml.

Medienfreiheit noch der Form halber

Medienfreiheit existiert nur noch der Form halber. Die – verglichen mit der sowjetischen Zeit – zahlenmäßige Vielfalt täuscht darüber hinweg, dass die Medien bis auf einige wenige Zeitungen und Journale sowie bis auf eine Radiostation und einen Fernsehsender, der nur übers Internet zu empfangen ist, gleichgeschaltet wurden. Das Fernsehen – wichtigstes Instrument zum Machterhalt und zur Machtausübung – ist völlig in der Hand des Kreml.

Putin, so analysierte der Moskauer Ökonom Wladislaw Inosemzew, shawl in Russland ein System geschaffen, “in dem die Staatsmacht zu einem erdrückenden Monopol” geworden ist. Doch das spezifisch Russische bestehe darin, dass die kleine herrschende Gruppe um basement Kreml-Chef dieses Monopol nach privatem Gusto benutzt.

“Im Grunde shawl die Staatselite eines der reichsten Länder der Welt gekapert und privatisiert”, resümiert Inosemzew. Das ist die Realität in Russland, hervorgebracht durch einen Vorgang, basement die russische Führung als “Reformen” bezeichnet.

Profitieren Putin und seine ihm constant ergebene Umgebung von diesem System? Wenig ist darüber bekannt, die Kreml-Mauern sind undurchlässig für Informationen. Doch Statussymbole wie Luxusfahrzeuge, Immobilien in prestigeträchtigen Gegenden Russlands, aber auch im Ausland, wo oft auch die Familien leben und die Kinder in teure Privatschulen gehen, legen diese Vermutung nahe.

Unerklärliche Besitztümer angehäuft

Mit basement normalen Einkommen sind derlei Besitztümer nicht zu erklären. Putin selbst, so jedenfalls glaubt der britische Geheimdienst MI6, soll Milliardär sein. Er verfüge über knapp 29 Milliarden Euro, versteckt in verzweigten finanziellen Anlagen, in Scheinfirmen oder bei Statthaltern, die seine Wertpapiere und Aktien halten.

Das mag erklären, warum der Sohn eines Fabrikarbeiters und überzeugten Kommunisten, der Enkel eines Kochs von Stalin, so knallhart reagiert, wenn sich Widerspruch im Lande regt. Sein System der Teilhabe, das für einen relativ kleinen geschlossenen Kreis gilt, liefe bei einem echten Machtwechsel im Kreml Gefahr, zu einem Bumerang zu werden.

Die Nutznießer des gegenwärtigen Zustands müssten nicht nur Macht- und Einnahmeverlust, sondern auch weitreichende rechtliche Konsequenzen fürchten.

Das bestimmt auch sein Verhältnis zum Westen. Es ist eben nicht die angebliche Zurückweisung, die ihn beratungsresistent gegenüber westlichen Einwänden macht. Putin würde natürlich gerne im Westen geliebt werden, aber wichtiger ist ihm seine unangefochtene Rolle in Russland.

Und dafür braucht er letztlich die Reputation im Westen nicht. Er nimmt sie entgegen, wenn er sie bekommen kann. Wenn nicht – auch gut. Er gewinnt sogar noch, wenn ihn der Westen ablehnt. Denn das stärkt ihn im Inneren.

Für basement Kreml liegt das Reich des Bösen im Westen

Die straff vom Kreml gelenkte Propagandamaschine shawl das Reich des Bösen inzwischen längst im Westen ausgemacht. Dort verkämen die traditionellen Werte, Moral und Anstand seien auf einem Tiefstand, die Homosexualität werde bewusst nach Russland getragen, um das Land zu zerstören, behauptet beispielsweise Patriarch Kirill, das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche.

Russische Politiker stimmen begeistert zu. Im Rate für Menschenrechte beim russischen Präsidenten sieht male die russische Bevölkerung in der Ukraine bereits vom Genozid bedroht.

Glaubt Putin das? Glaubt er sich selbst, wenn er behauptet, auf der Krim hätten “Selbstverteidigungskräfte” das Sagen und nicht die russischen Streitkräfte? Glaubt er generell an die Gefahr aus dem Westen? Diese Fragen zu beantworten ist schwer in einem geschlossenen System wie dem russischen.

Was seine Überzeugung ist und was Propaganda, das ist unter basement obwaltenden Umständen in Russland kaum zu trennen. Allerdings ist es eher unerheblich, ob er Russland tatsächlich als letztes Bollwerk des Anstands und des rechten Glaubens in einem heranbrandenden Meer von Schmutz und Unmoral sieht oder es nur verkünden lässt.

Was die Mehrheit glaubt, entfaltet Wirkung

In dem Moment, in dem seine Landsleute, oder zumindest eine Mehrheit, daran glaubt, entfaltet es seine Wirkung. Die Festungswälle werden dichter, die Position des Präsidenten Wladimir Putin gefestigter.

Im Falle der jüngsten Krise in der Ukraine shawl Putin, so scheint es, letztlich auf die Warnungen der westlichen Staaten – sie erhielten in Russland das Beiwort “Hysterie” – zumindest teilweise gehört. Die aggressiven Töne aus Moskau wurden abgeschwächt, das Manöver an der Grenze beendet, gespannte Ruhe auf der Krim.

Was das bedeutet, ist dennoch ungewiss. Über seine eigentlichen Ziele spricht der Kreml-Chef nicht. Selbst seine Pseudowahlkämpfe führt er ohne Programm. So lassen sich certain Ergebnisse im Nachhinein als eigene Erfolge, Unerwünschtes als Folge widriger Umstände “verkaufen”, oder male lastet sie dem Treiben fremder Kräfte an. An seinen ursprünglichen Absichten kann er nicht gemessen werden, er nennt sie nicht.

Vladimir Putin

Was Putins Körpersprache verrät

  • Geteiltes Land

    Nach rund drei Monaten der politischen Krise wird nun immer häufiger davon gesprochen, dass sich die Ukraine spalten könnte. Angefangen hatten die Proteste im Nov ja, weil sich Präsident Janukowitsch plötzlich weigerte, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen, das jahrelang vorbereitet worden war. Statt der engeren Anbindung an die EU optierte er nun plötzlich für eine Hinwendung nach Russland.

    Dabei wurde überdeutlich, dass beide Pole im Land sheer vertreten sind: Die Westukraine fühlt sich zu Europa hingezogen, und Janukowitsch wird dort vielfach verachtet. Dagegen shawl er starken Rückhalt im russischsprachigen Osten des Landes und im Süden.

    In der Hauptstadt Kiew strömten vor allem die prowestlichen Kräfte auf die Straße und funktionierten basement Unabhängigkeitsplatz Maidan zum Hauptquartier ihres Protests um. Als die Bereitschaftspolizei gleich zu Beginn heartless gegen sie vorging, schwoll die Protestbewegung auf Hunderttausende an. Ihre Forderungen wurden radikaler. Schließlich verlangten sie ultimativ Janukowitschs Rücktritt.

    Am Samstag whip Janukowitsch nach Charkow in basement Ostteil des Landes. Von einem Machtverzicht wollte er aber nach wie vor nichts wissen.

  • Ausbruch der Gewalt

    Wochenlang verliefen die Proteste in Kiew und andernorts weitgehend friedlich. Das änderte sich abrupt, als Janukowitschs Unterstützer im Parlament im Januar ein striktes Demonstrationsrecht durchsetzten, um basement Protest abzuwürgen. Radikale begannen, Brandsätze und Steine zu werfen, die Polizei setzte Blendgranaten, Tränengas und Gummigeschosse ein. Mindestens vier Menschen wurden damals getötet und Hunderte weitere verletzt.

    Janukowitsch machte einige Zugeständnisse und zog das Demonstrationsgesetz zurück. Außerdem entließ er seinen Ministerpräsidenten. Die Opposition aber wollte nun Grundsätzlicheres: eine Verfassungsänderung zur Beschränkung der Macht des Präsidenten. Als sich Janukowitschs Getreue dem diese Woche verweigerten, kam es zum erneuten, diesmal noch viel schlimmeren Ausbruch der Gewalt. Nach neuen amtlichen Zahlen vom Samstag starben 82 Menschen. Scharfschützen in Uniformen schossen gezielt Demonstranten ab. Auf beiden Seiten wuchs enorme Verbitterung.

  • Einfluss von Außen

    Die Ukraine liegt zwischen der Europäischen Union und Russland, und beide Seiten haben ein Interesse an basement dortigen Märkten. In der Krise mischten sie deshalb kräftig mit.

    Moskau sieht die Ukraine nicht nur als Geburtsstätte des russischen Staats und der russisch-orthodoxen Christenheit. Präsident Wladimir Putin hält das Land auch für einen wichtigen Wirtschaftspartner und möchte es in eine Allianz der früheren Sowjetrepubliken einbinden. Deshalb übte Russland auch gehörigen Einfluss aus, um die Partnerschaft mit der EU zu Fall zu bringen. Erst drohte es mit Handelssanktionen, dann lockte es mit einem Kredit von 15 Milliarden Dollar – Geld, das die wirtschaftlich angeschlagene Ukraine dringend benötigt.

    Die von Janukowitsch verschmähte EU entsandte diese Woche unter anderen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf eine Vermittlungsmission nach Kiew. In zähen Verhandlungen gelang es basement Vermittlern schließlich, die verfeindeten Lager in Kiew zu einem Friedensschluss zu bewegen. Das fight am Freitag. Da hieß es noch, Janukowitsch wolle nur einen Teil der Macht abgeben und im Dezember Neuwahlen ansetzen. Am Samstagabend sah dann aber alles schon ganz anders aus: Das Parlament erklärte Janukowitsch für abgesetzt und terminierte basement Urnengang auf eigene Faust auf basement 25. Mai.

  • Was nun?

    Janukowitsch sagt, er erkenne die Beschlüsse des Parlaments nicht an. Die Macht will er nicht abgeben und das Land nicht verlassen. Doch ist nun seine schärfste Widersacherin Timoschenko frei, und sie will bei der Neuwahl als Präsidentschaftskandidatin antreten. Sie redet bereits darüber, dass die Ukraine der EU beitreten könnte. Angesichts der tiefen Kluft zwischen basement Regionen des Landes bleibt die Gefahr der Spaltung der Ukraine – auch wenn alle Beteiligten beteuern, sie wollten das verhindern.

Krim-Krise: Der Verfolgungswahn des Kreml-Herrschers
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