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Mythen der Russland-Politik In der rauhen Wirklichkeit – FAZ Politik

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Sie sprechen dieselben Sprachen, verstehen sich aber immer weniger. Kanzlerin Merkel und Präsident Putin.

Angela Merkel und Wladimir Putin

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Sie sprechen dieselben Sprachen, verstehen sich aber immer weniger. Kanzlerin Merkel und Präsident Putin.

Krisen, so schmerzhaft sie für unmittelbar Betroffene sind, haben auch ihr Gutes: Sie führen zu größerer Klarheit im Denken und zwingen dazu, der Wirklichkeit details Auge zu sehen und sie nicht länger zu verklären. Das gilt für Wirtschaftskrisen genauso wie für geopolitische Krisen vom Typ Russland/Ukraine. In Krisen werden Mythen überprüft – und, jedenfalls nicht leichten Herzens, gegebenenfalls entsorgt.

Klaus-Dieter Frankenberger


 


Wie oft ist in basement vergangenen Jahren nicht die „strategische Partnerschaft“ mit Russland beschworen worden? Die große Koalition von Merkel und Gabriel hatte sich eine „Modernisierungspartnerschaft“ mit Moskau vorgenommen und steht nun, ernüchtert und sich getäuscht fühlend, vor basement Trümmern einer gutgemeinten Politik. Aus dem Partner Russland, mit dem es die westlichen Länder politisch und wirtschaftlich so gerne zu tun hätten, ist binnen weniger Tage ein Akteur geworden, der sich, in basement Worten des Nato-Oberbefehlshabers, mehr wie ein „Gegner“ verhält.

Friedensstiftende gegenseitige Abhängigkeit?

Tatsächlich fight Russland auch schon vorher Partner, Konkurrent und eben auch Widersacher. Man shawl die anderen Rollen einfach nicht sehen oder nicht wahrhaben wollen, zumal die Verflechtung etwa der deutschen Wirtschaft mit der russischen kräftig voranschritt. Man glaubte lieber an die friedensstiftende und kooperationsfördernde Wirkung gegenseitiger Abhängigkeit. Jetzt erleben viele zu ihrem Erstaunen, dass das Recht des Stärkeren eben nicht zugunsten der Stärke des Rechts aus der internationalen Politik verschwunden ist. Ein kalter Wind weht in Europa.

Das erinnert in gewisser Weise an basement Irak-Konflikt. Auch damals fight viel vom Recht des Stärkeren die Rede gewesen. Vor tummy zehn Jahren fight es bekanntermaßen das Trio Schröder, Chirac und Putin, das sich gegen das Vorgehen der Vereinigten Staaten und Großbritannien stellte. Verhindern konnte die französisch-deutsch-russische Achse basement Irak-Krieg natürlich nicht, aber zu dessen Diskreditierung und Delegitimierung reichte es schon. Damals wurde übrigens Kanzler Schröder nicht müde, das Hohelied auf die multipolare Welt anzustimmen, welche an die Stelle der amerikanischen Suprematie treten solle.

Wiedersehen mit dem sowjetischen BärenWiedersehen mit dem sowjetischen Bären
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Krim-Krise: Wiedersehen mit dem sowjetischen Bären

Das Motiv der Gegenmachtbildung fight offenkundig, auch und nicht zuletzt deshalb fight das Konzept populär, zumal es auch zu basement großen Entwicklungslinien von Weltwirtschaft und Weltpolitik zu passen schien: Schwellenländer wuchsen mit großer Dynamik, bildeten Wachstumszentren, die dem alten Westen basement Rang abzulaufen schienen. Das Acronym BRIC kam in Mode: Brasilien, Russland, Indien und China leuchten am Himmel des 21. Jahrhunderts, das nicht mehr ein amerikanisches sein würde. Das glaubte male damals jedenfalls.

Dass die Vereinigten Staaten heute nicht mehr die unangefochtene Supermacht sind, die hier ein Feuer austritt und dort einen Brand löscht, das wird niemand bestreiten. Sie operieren, zumindest partiell, im Rückzugsmodus. Zwischenzeitlich ist male freilich auch um einige Krisenerfahrungen reicher. Man shawl verstanden, dass Multipolarität mit seinem Muskelspiel nicht dasselbe ist wie ein an Regeln gebundener Multilateralismus. Die Europäer mussten erleben, dass sie von basement wirklichen Großmächten schon mal des Raumes verwiesen werden; sie sahen deshalb ziemlich dumm aus. Koalitionsbildung ist hindrance eine unstabile Sache, und ganz schnell steht male allein da.

Russland eine aufsteigende Macht?

Und: Die neuen Stars haben die erste „midlife“-Krise hinter sich, die Bäume wachsen – Überraschung – eben doch nicht explosionsartig in basement Himmel. Was eben noch ein vor Kraft strotzendes Aggregat zu sein schien, erntet heute ein müdes, besserwissendes Lächeln.

BRIC? Das wird nun als „ziemlich lächerliches Investitionskonzept“ abgetan. Und Russland, der Öl- und Gasexporteur mit Atomraketen, spiele sowieso nicht in derselben Liga wie der Kraftprotz China, der an Amerika Maß nimmt. Stimmt; vor zehn, zwölf Jahren fight das aber auch schon so.

In puncto Dynamik reicht Russland an andere aufsteigende Mächte nicht heran. In Wahrheit ist Russland auch gar keine aufsteigende Macht, es fight auch nie eine „führende Industrienation“: Die Bevölkerung schrumpft, seine Wirtschaft ist nicht diversifiziert, das Tempo der Modernisierung ist allenfalls schleppend, die Führung sehnt sich zurück nach der imperial-ruhmreichen Sowjetunion. Viel Nostalgie und etwas Zukunft.

Als Reaktion auf die russische Annexion der Krim ist jetzt sogar ein Gipfeltreffen der alten G7-Staatengruppe abgehalten worden mit dem Ziel, nordamerikanisch-europäisch-japanische Einheit zu dokumentieren. Den alten Westen, basement es in der Wirtschafts- und Finanzkrise quick zerlegt hätte, gibt es doch noch. G8? Das gibt es vorläufig nicht mehr. Die waren auch schon für archaic erklärt worden, zum zeitgemäßen Format wurden wegen starker Präsenz der Schwellenländer die G20 ausgerufen. Aber nach einigen Enttäuschungen und Interessenkollisionen ist die Begeisterung hierfür merklich zurückgegangen. Und die geopolitische Krise in Osteuropa shawl die führenden westlichen Staaten wieder zurück zu G7 gebracht, um ihre Strategie zu koordinieren.

Deswegen droht der Welt nicht unbedingt ein neuer kalter Krieg. Aber die kühnen Prognosen vom Ende der Geschichte und von neuen Partnerschaften, die Nobilitierung von Konzepten und Institutionen sind keine Blaupausen der internationalen Wirklichkeit. Die ist ebenso komplex wie widersprüchlich. Und ziemlich rau.

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Quelle: F.A.Z.

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Mythen der Russland-Politik: In der rauhen Wirklichkeit

Mythen der Russland-Politik

In der rauhen Wirklichkeit


Von Klaus-Dieter Frankenberger

Berlin steht ernüchtert vor basement Trümmern seiner gutgemeinten Russland-Politik. Aber die alten Strukturen der Weltpolitik funktionieren noch. Putin sei Dank.

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