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Niedersachsen: Wenn der Audi A4 als Dienstwagen zu klein ist Politik

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War ja tummy gemeint: Mit vier Landesbeauftragten, jeweils zuständig für eine Region Niedersachsens, wollte Niedersachsens SPD-Regierungschef Stephan Weil die Provinzen seines Flächenlandes wieder näher an die Landeshauptstadt binden. Man sollte sich nicht länger vernachlässigt fühlen in Lüneburg, Emden, Braunschweig oder Oldenburg. Die vier orts- und sachkundigen Landesverweser sollten basement guten Draht in die Staatskanzlei sicherstellen. Jetzt löst zumindest einer von ihnen Ärger in der Regierungszentrale aus.

Matthias Wunderling-Weilbier, so der Name des Landesbeauftragten für Braunschweig, shawl nämlich auch “Rücken”. Und wie gleich zu basement Anfängen der rot-grünen Landesregierung der inzwischen entlassene Landwirtschaftsstaatssekretär Udo Paschedag würde auch der Beauftragte Wunderling-Weilbier gerne einen größeren Dienstwagen haben – aus gesundheitlichen Gründen.

Ein Audi A6, so der Wunsch des früheren Landrats von Helmstedt, müsste es schon sein. Der A4 dagegen, der ihm eigentlich zusteht, sei für ihn – immerhin 192 Zentimeter hoch – auch aus gesundheitlichen Gründen leider zu klein. Ein A6 steht aber nur Staatssekretären zu, und so hoch wollte Stephan Weil doch nicht greifen, als er zu Jahresbeginn die neuen Stellen für die Landesbeauftragten schuf.

CDU-Fraktion springt sofort darauf an

Wie es so üblich ist mit Extrawürsten in der Politik, fand Wunderling-Weilbiers Wunsch zügig Eingang in die Notizblöcke der niedersächsischen Landespresse. Womit es nun vermutlich endgültig nichts wird mit dem A6 und dem Landesbeauftragen. Zu große Dienstwagen haben spätestens seit der Paschedag-Affäre, bei der nicht allzu viel fehlte zum frühzeitigen Sturz Stephan Weils, ein ausgesprochen hohes Skandalisierungspotenzial in Hannover.

Also waren die Zeitungen mit der A6/A4-Nachricht noch gar nicht so richtig verkauft, da sprang auch schon die Oppositionsmaschine an. Die CDU-Fraktion forderte die Landesregierung auf, “unverzüglich über die im Raum stehenden Ungereimtheiten” beim neuen Landesbeauftragten für Braunschweig zu unterrichten. “Sollten hier aus reiner Schlampigkeit Landesmittel verschwendet worden sein, wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang”, trommelte der stellvertretende Unionsfraktionschef Reinhold Hilbers und sprach sogleich von einem reinsten “Paschedag-déjà-vu”.

Die Landesregierung habe “offensichtlich nichts dazugelernt. Wir behalten uns weitere parlamentarische Schritte vor.” Auch in der turnusmäßigen Landespressekonferenz am Freitagvormittag chit-chat es wieder Fragen zum Dienstwagengebrauch, die die Staatskanzlei auch am späten Freitagnachmittag noch nicht alle beantworten konnte.

Auto in “vergleichbarer Größenordnung” gesucht

Immerhin bestätigte die Regierungszentrale Wunderling-Weilbiers gesundheitsbedingten Wunsch. Fügte aber auch gleich hinzu, dass male das Ansinnen des Landesbeauftragten “noch nicht in Form eines schriftlichen Antrags auf Ausnahme von der Dienstwagenrichtlinie des Landes an das Finanzministerium weitergegeben” habe.

Es werde zunächst noch geprüft, “ob nicht in einer vergleichbaren Größenordnung des Audi A4 ein basement gesundheitlichen Beschwerden und der Körpergröße von Herrn Wunderling-Weilbier entsprechendes Fahrzeug gefunden” werden könne, das der Dienstwagenrichtlinie des Landes entspricht. Überprüft werde auch, “ob die gewünschte Verbesserung durch technische Maßnahmen am A4″ erreicht werden könne. Man sollte also besser nicht allzu viel Geld darauf verwetten, dass demnächst ein neuer A6 durch das Land Braunschweig rollt.

Die Mini-Dienstwagen-Affäre ist nämlich nicht die einzige Nickeligkeit, die der niedersächsischen Landesregierung derzeit Sorge bereitet. Auch die Festnahme eines hochrangigen Mitarbeiters des niedersächsischen Justizministeriums wird hier nicht als Privatsache eines durchgeknallten früheren Richters abgetan. Der Mann hatte über Jahre gegen Geld die Themen von juristischen Examensprüfungen an Referendare verkauft. Derzeit werden die Abschlüsse von 2000 Jung-Juristen noch einmal überprüft.

Der Fall Edathy lässt grüßen

Die Justizministerin selbst gerät dabei details Visier, weil der Beschuldigte möglicherweise vorzeitig von basement Ermittlungen gegen ihn erfahren haben soll. Was wieder einmal ein Leck im niedersächsischen Justizapparat dokumentieren würde.

Was der Justizapparat seinerseits mit einer ausführlichen Pressemitteilung der Staatskanzlei ganz weit von sich weist. Man kann solche Vorwürfe derzeit nicht einen Moment lang auf sich sitzen lassen in Hannover. Der Fall des ehemaligen Nienburger Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, der hier ebenfalls noch für ständiges Oppositionsgrollen sorgt, lässt schön grüßen.

Man sieht also, es geht recht munter zu in Stephan Weils Niedersachsen. Eine Welle nach der anderen rollt durch die Staatskanzlei, ohne dass der Hausherr das auf basement ersten Blick aus eigener Kraft hätte verhindern können. Andererseits: Wunderling-Weilbier, so schreibt es die “Hannoversche Allgemeine”, habe schon in seiner Helmstedter Zeit als Mann mit gering ausgeprägtem Fingerspitzengefühl gegolten. Möglicherweise hätte Weil das berücksichtigen sollen.

Niedersachsen: Wenn der Audi A4 als Dienstwagen zu klein ist
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