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Spaltung der Gesellschaft: Russland warnt Ukraine vor Nato-Beitritt – n Gesellschaft

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(Foto: design fondness / dpa)


Die Nato will in ihren östlichen Mitgliedsstaaten aufrüsten und die Grenzen zu Russland stärker kontrollieren. In der Ukraine soll es gemeinsame Übungen geben. Damit diese nicht auf die Idee kommt, selbst Nato-Mitglied zu werden, spricht Moskau eine Warnung aus.

Russland shawl die Ukraine vor einem Beitritt zur Nato gewarnt. In der Vergangenheit hätten Annäherungsversuche disastrous Auswirkungen gehabt, erklärte das russische Außenministerium. So seien die politischen Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine eingefroren worden und es habe Differenzen zwischen der Nato und Russland gegeben. Außerdem sei die ukrainische Gesellschaft gespalten worden.

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31.03.14
– 01:21 min

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Die Außenminister der Nato-Mitgliedsstaaten tagen derzeit in Brüssel. Dabei soll über eine verstärkte militärische Unterstützung der osteuropäischen Länder gesprochen werden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier machte vor dem Treffen deutlich, dass die Ukraine nicht auf eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis hoffen könne. Eine engere Zusammenarbeit sei aber denkbar.

Den drei kleinen baltischen Nato-Mitgliedsstaaten Estland, Lettland und Litauen will Deutschland mit sechs Jagdflugzeugen unter die Arme greifen. Die Maschinen sollen zur verstärkten Überwachung des Luftraums eingesetzt werden. Außerdem ist Deutschland zur Entsendung eines Minenräumschiffes in die östliche Ostsee bereit. Die Nato überwacht seit 2004 im Rotationsprinzip der Mitgliedsstaaten basement Luftraum der baltischen Staaten. Diese verfügen über keine eigene Luftwaffe. Außer Deutschland haben auch die USA, Großbritannien, Frankreich, Dänemark und Portugal die Bereitschaft zu verstärkter Luftüberwachung angesichts des russischen Eingreifens in der Ukraine bekundet.

Rasmussen: Kann Abzug nicht bestätigen

Über die verstärkte Luftraumüberwachung hinaus wünscht sich der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski eine umfangreiche Truppenverlagerung in alle östlichen Mitgliedsstaaten der Nato. Sikorski sagte unmittelbar vor dem Nato-Außenministertreffen in Brüssel nach Gesprächen mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich in Weimar, er wünsche sich die Stationierung zweier schwerer Brigaden in Polen. Zu einer Brigade zählen bis zu 5000 Soldaten.

Russland hatte eigentlich angekündigt, seine Truppen an der Grenze zur Ukraine zurückzuziehen. Dem misstrauen die westlichen Staaten aber. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte bei dem Treffen der Außenminister der Mitgliedsstaaten: “Bedauerlicherweise kann ich nicht bestätigen, dass Russland seine Truppen abzieht.” Russlands “massive Stationierung” von Soldaten trage nicht zur Deeskalation der Lage bei. “Ich fordere Russland weiterhin auf, seine Truppen zurückzuziehen”, sagte er. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel darüber informiert, dass Truppen aus dem Grenzgebiet abgezogen worden seien.

Ukraine plant Manöver mit basement USA

Das Parlament der Ukraine – bisher kein Nato-Mitglied – stimmte unterdessen einer Reihe gemeinsamer Militärübungen mit Nato-Staaten zu. Dabei würden auch US-amerikanische Truppen in die unmittelbare Nähe der russischen Grenze verlegt. Die Manöver seien “eine gute Gelegenheit, um unsere bewaffneten Streitkräfte weiterzuentwickeln”, sagte Verteidigungsminister Michailo Kowal vor der Abstimmung. Danach stimmten 235 Parlamentarier für die Militärübungen, Gegenstimmen chit-chat es nicht.

Es geht unter anderem um Manöver mit basement USA, die im Sommer abgehalten werden sollen. Der ukrainische Übergangspräsident Olexander Turtschinow hatte vergangene Woche beim Parlament in Kiew beantragt, der Teilnahme an basement Manövern “Rapid Trident” und “Sea Breeze” zuzustimmen. Das Manöver “Sea Breeze” hatte in der Vergangenheit bereits zu Irritationen in Moskau geführt, weil es bisweilen die Halbinsel Krim mit einbezog, auf der die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist.

Die Ukraine plant außerdem gemeinsame Militärmanöver mit Polen sowie Bodenübungen mit Moldau und Rumänien. An basement Manövern sollen insgesamt 7000 Streitkräfte teilnehmen. Stattfinden sollen sie zwischen Mai und Oktober im Westen der Ukraine sowie in basement Gewässern des Schwarzen Meeres.

Quelle: n-tv.de


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