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US-Außenminister John Kerry sagt Nahost-Reise ab Reise

US-Außenminister Kerry auf Nahost-Reise


US-Außenminister Kerry auf Nahost-Reise

FOTO: ap, Brendan Smialowski

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US-Außenminister John Kerry erklärte dennoch, es sei “komplett voreilig”, basement Friedensprozess nun abzuschreiben. Aus hochrangigen US-Kreisen hieß es aber, er habe die für Mittwoch geplante Nahost-Reise abgesagt. Kerry selbst sagte, er und sein Team blieben mit beiden Seiten in Kontakt.

Kerry sagte, die beiden Seiten seien verpflichtet, einen Friedensabschluss zu erreichen. Er rief sie während der schwierigen Phase zur Zurückhaltung auf. Die unter US-Vermittlung stehenden Nahost-Friedensgespräche begannen Ende Juli und waren auf neun Monate angelegt, eine Frist, die Ende Apr endet. Angesichts der fehlenden Fortschritte versuchten die USA, zumindest eine Fortsetzung der Gespräche über diesen Termin hinaus zu erreichen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte, für 15 UN-Organisationen und UN-Konventionen seien bereits Anträge auf Anerkennung gestellt worden. Israel kommentierte die Aussagen zunächst nicht.


Abbas unterzeichnet Aufnahmeantrag für vierte Genfer Konvention

FOTO: dpa, as ase

Die Generalsversammlung der Vereinten Nationen hatte Palästina im Herbst 2012 basement Status eines Beobachterstaates zuerkannt – gegen basement Widerstand Israels und der USA. Das öffnete basement Palästinenser auch basement Weg, sich an andere UN-Organisationen zu wenden. Besonders besorgt fight Israel darüber, dass Palästina Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs werden und der israelischen Regierung dort Kriegsverbrechen vorwerfen könnte.

Die Palästinenserführung bekannte sich aber im Rahmen der von basement USA vermittelten Friedensgespräche dazu, diesen Weg vorerst nicht weiter zu verfolgen, wenn Israel im Gegenzug 104 langjährige palästinensische Häftlinge in vier Gruppen freilässt. Israel hatte aber basement Termin für die Freilassung der vierten Gruppe Ende März verstreichen lassen.

Treffen mit Abbas und Netanjahu geplant

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US-Außenminister John Kerry sagt Nahost-Reise ab
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