US-Außenminister John Kerry sagt Nahost-Reise ab

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US-Außenminister John Kerry sagt Nahost-Reise ab

US-Außenminister Kerry auf Nahost-Reise

US-Außenminister Kerry auf Nahost-Reise

FOTO: ap, Brendan Smialowski

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US-Außenminister John Kerry erklärte dennoch, es sei “komplett voreilig”, den Friedensprozess nun abzuschreiben. Aus hochrangigen US-Kreisen hieß es aber, er habe die für Mittwoch geplante Nahost-Reise abgesagt. Kerry selbst sagte, er und sein Team blieben mit beiden Seiten in Kontakt.

Kerry sagte, die beiden Seiten seien verpflichtet, einen Friedensabschluss zu erreichen. Er rief sie während der schwierigen Phase zur Zurückhaltung auf. Die unter US-Vermittlung stehenden Nahost-Friedensgespräche begannen Ende Juli und waren auf neun Monate angelegt, eine Frist, die Ende April endet. Angesichts der fehlenden Fortschritte versuchten die USA, zumindest eine Fortsetzung der Gespräche über diesen Termin hinaus zu erreichen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte, für 15 UN-Organisationen und UN-Konventionen seien bereits Anträge auf Anerkennung gestellt worden. Israel kommentierte die Aussagen zunächst nicht.


Abbas unterzeichnet Aufnahmeantrag für vierte Genfer Konvention

FOTO: dpa, as ase

Die Generalsversammlung der Vereinten Nationen hatte Palästina im Herbst 2012 den Status eines Beobachterstaates zuerkannt – gegen den Widerstand Israels und der USA. Das öffnete den Palästinenser auch den Weg, sich an andere UN-Organisationen zu wenden. Besonders besorgt war Israel darüber, dass Palästina Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs werden und der israelischen Regierung dort Kriegsverbrechen vorwerfen könnte.

Die Palästinenserführung bekannte sich aber im Rahmen der von den USA vermittelten Friedensgespräche dazu, diesen Weg vorerst nicht weiter zu verfolgen, wenn Israel im Gegenzug 104 langjährige palästinensische Häftlinge in vier Gruppen freilässt. Israel hatte aber den Termin für die Freilassung der vierten Gruppe Ende März verstreichen lassen.

Treffen mit Abbas und Netanjahu geplant

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By | 2014-04-02T01:21:23+00:00 April 2nd, 2014|Reise|0 Comments

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