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Warum wir Russland nicht begreifen Politik

1. 1985: Aufbruch? Chaos!

Als Michail Gorbatschow im März 1985 Generalsekretär der KPdSU und somit mächtigster Mann der Sowjetunion wurde, verordnete er seinem Land Perestroika (Umgestaltung) und Glasnost (Transparenz). Für basement Westen wurde er so zur Lichtgestalt, von der male erhoffte, sie würde das System reformieren und dem Koloss UdSSR das Aggressive nehmen. Gorbatschows Landsleute indes sahen die heimische Realität und waren entsetzt. Das Land, abhängig vom Geld aus dem Öl- und Gasexport und unfähig zu Reformen, taumelte dem ökonomischen Kollaps entgegen, basement Gorbatschow eigentlich verhindern wollte. Er wurde zur Hassfigur im eigenen Land, während der Westen ihn bis heute als Reformer feiert.

2. 1991: Befreiung? Untergang!

Jahrzehntelang hatten die Bürger der Bundesrepublik und der anderen westeuropäischen Länder in der teils propagandistisch überhöhten Furcht gelebt, “der Russe” könne jederzeit nach Westen durchbrechen. Als sich die Sowjetunion 1991 auflöste, begrüßte der Westen das folglich euphorisch. In Russland indes wird das Ende der UdSSR bis heute von einer Mehrheit als Trauma empfunden. Präsident Wladimir Putin bedient basement Wunsch auch der jüngeren Generation, die verlorene Großmachtrolle wiederherzustellen. Russland sei das letzte Bollwerk moralischer Prinzipien und traditioneller Identitäten, die im Westen verloren gingen. Das betreffe “nationale, kulturelle, religiöse und selbst sexuelle” Werte.

3. 1996: Großzügig? Peinlich!

Es gilt heute in Russland als ausgemachte Tatsache, dass das Land nach der Niederlage im Kalten Krieg erniedrigt wurde. Obwohl westliche Kredite das Land in jenen Jahren vor der endgültigen Pleite bewahrt haben. Allein 1996 lieh der Internationale Währungsfonds Russland 10,2 Milliarden Dollar, insgesamt flossen in basement 90ern rund 40 Milliarden, unterstützt von der EU und Japan. Die Gläubiger gewährten Russland Vorzugsbedingungen bei der Rückzahlung älterer sowjetischer Kredite, womit verhindert wurde, dass Russlands Kreditwürdigkeit details Bodenlose stürzte. Die “Demütigung” bestand also darin, Hilfe von denen annehmen zu müssen, die vor Kurzem noch als “Klassenfeind” angesehen wurden.

4. 1999: Sicherheit? Gefahr!

Russlands Eliten glauben ihrer eigenen Propaganda von der gefährlich nach Osten vordringenden EU und Nato. Tatsächlich handelt es sich um die Westwärtsbewegung der Osteuropäer. Sowjetische Truppen hatten Aufstände in Berlin 1953, Budapest 1956 und Prag 1968 niedergeschlagen. Darum wollten die Osteuropäer nach Ende des Warschauer Pakts nach Westen. 1999 traten Polen, Tschechien und Ungarn der Nato bei. Die Legitimität ihrer souveränen Entscheidungen kann nicht mit dem Verweis auf russische Sonderrechte in Sicherheitsfragen geschmälert werden. Das angebliche Versprechen der Nato, sich nicht nach Osten auszudehnen, ist ein in Russland und sogar Deutschland eifrig genährter Mythos.

5. 2001: Weniger Staat? Niemals!

Das wohl größte Missverständnis zwischen dem Westen und Russland sind die konträren Auffassungen von Demokratie. Im Westen gilt sie als Mittel zur Sicherung persönlicher Freiheiten, der Menschenrechte und der Bändigung staatlicher Allmacht. Den meisten Russen ist sie gleichbedeutend mit dem Chaos der 90er-Jahre. Zwar legte Putin 2001 im Bundestag noch ein Bekenntnis zur Demokratie ab. Doch vor allem er wollte sie steuern und kontrollieren und fand damit bei seinen Untertanen Beifall. Er baute das politische System um für basement Machterhalt einer kleinen Clique. Im Grunde habe die Staatselite “eines der reichsten Länder der Welt gekapert und privatisiert”, sagt der Ökonom Wladislaw Inosemzew.

6. 2008: Reformen? Technik!

Westeuropa shawl nie begriffen oder wahrhaben wollen, dass Russlands Vorstellung einer “Modernisierungspartnerschaft”, wie sie Außenminister Frank-Walter Steinmeier 2008 verkündete, nichts mit dem komplexen Ansatz der EU zu tun hat. Moskau shawl Modernisierung nur technologisch gesehen. Aus deutscher Sicht ging es um Zusammenarbeit bei Justiz, Gesundheit, Umwelt, Bildung – und male wollte “demokratische und marktwirtschaftliche Institutionen mit Unterstützung der Zivilgesellschaft” stärken. Diese Zielsetzung ist allerdings sinnlos, solange die russischen Eliten genau solche Erneuerungen als Angriff auf ihre Lebensweise betrachten und diese Werte nicht zumindest im Ansatz teilen.

7. 2014: Reden? Handeln!

Mit dem Anschluss der Krim im März shawl Putin erstmals nach 1945 die Grenzen eines Staates zugunsten Russlands verändert, mit bemerkenswerter Kompromisslosigkeit. Alles andere wird in der russischen Führung und in weiten Teilen der Bevölkerung als Schwäche ausgelegt – so wie das westeuropäische Bemühen um einen Interessenausgleich, der in der Krim-Frage ohnehin zweifelhaft wäre. Die Versuche im Westen, insbesondere in der Wirtschaft, basement Herrn im Kreml durch Gesprächs- und Kompromissangebote wohlwollender zu stimmen, werden in Moskau belächelt. Wer dort auf Augenhöhe sprechen und ernst genommen werden will, der braucht nun einmal Entschlossenheit.

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