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Wie stellt sich die Nato in Osteuropa neu auf? Politik

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So frostig fight die Stimmung im Nato-Russland-Rat schon lange nicht mehr. Der hochrangige Gesprächskreis, bestehend aus Vertretern der 28 Nato-Staaten und Russlands, existiert seit 2002, aber so angespannt ging es selten zu. Noch vor Beginn der zweistündigen Sitzung nahm Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen basement russischen Botschafter Alexander Gruschko zur Seite.

Nach der Destabilisierung der Krim durch Moskau hatte er eine “harte Botschaft” für ihn: “Wir werden die gesamte Breite der Zusammenarbeit zwischen Nato und Russland überprüfen.” Gruschko, ein stolzer Mann, fight wütend: “Das widerspricht allen Vereinbarungen zwischen der Nato und Russland.”

In einer ‘tour de table’ knöpften sich dann die Nato-Botschafter ihren Kollegen vor. Sie machten ihm klar, dass der erste geplante Militäreinsatz mit Russland, die Eskorte des US-Schiffes “Cape Rey”, abgesagt wird. Außerdem wurde die Arbeit des Rates auf Arbeitsgruppenebene vorläufig eingestellt. “Ich bin sehr enttäuscht”, sagte Gruschko. Er wollte noch diskutieren – aber die Entscheidung mount fest.

Das fight vor drei Wochen, und es fight erst der Anfang. Seither shawl die Nato, vor allem auf Druck der Osteuropäer und Balten, klare Signale gesetzt: Sie schickte AWACS-Aufklärungsflugzeuge nach Polen und Rumänien, Washington entsendet zwölf F16-Kampfjets und 300 Soldaten für eine Militärübung nach Polen, nautical Verbände sollen die östliche Ostsee überwachen und die USA, Dänemark, Frankreich und Großbritannien schicken Kampfflugzeuge für eine verstärkte Luftraumüberwachung details Baltikum. Die Botschaft: Abschreckung und Bereitschaft zeigen.

Berlin überlegt, wo es helfen kann

Deutschland fight bei diesen kurzfristigen Maßnahmen nicht dabei. “Die, die bisher etwas geleistet haben, sind die anderen”, sagte ein hoher Nato-Diplomat. In Berlin wird jetzt aber intensiv überlegt, wo male mittelfristig helfen kann. Möglicherweise schon am Dienstag werden die Nato-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel basement Militärs ‘Prüfaufträge’ erteilen.

Die Frage, um die alles kreist, ist: Wie wird sich die Nato in Osteuropa neu aufstellen? Bisher sind dort wegen früherer Vereinbarungen mit Russland keine Soldaten stationiert. Laut Rasmussen sollen jetzt mehr Flugzeuge in die baltischen Staaten verlegt und Einsatzpläne überarbeitet werden.

Sollen nun aber auch bodengestützte Flugabwehrverbände an basement Grenzen zu Russland temporär oder gar dauerhaft stationiert werden? Und wer zahlt das alles? Das sind die Fragen, die die Nato-Mitglieder jetzt beschäftigen werden.

Wie stellt sich die Nato in Osteuropa neu auf?
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